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Homepage von Arnulf Scherzer

 

Verehrte Leser, anbei der Text für eine Anzeige gegen diese Ulla Schmidt.
(Ich beziehe mich hier auf Atrikel 5 des GG)

Kopieren Sie sich diesen Text und ändert sie ihn auf Ihre Bedürfnisse.

Das dauert nur 10 Minuten etwa, aber diese könnten wichtig werden.

Gehen Sie damit zur nächsten Polizeiwache und erstattet Anzeige mit diesem oder ähnlichem Schreiben.

Bedenken Sie, je mehr Staatsanwälte sich damit befassen müssen, um so mehr wird sich die Frage
stellen was hier falsch ist.

Denken Sie dabei auch an Ihre Eltern, an sich selbst, an Ihre Kinder, ja auch an die Heimbewohner
denen das letzte Taschengeld weggenommen wird.

Bedenken Sie auch, dass unsere Eltern Deutschland aufgebaut haben und uns
etwas gutes hinterlassen haben.

Diese Ulla Schmidt darf dieses nicht in der Art und Weise zerstören.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit

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Strafanzeige gegen Ulla Schmidt, MDB

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Ulla Schmidt,
Gesundheitsministerin der Bundesrepublik Deutschland wegen Verstoßes gegen:

Art. 1 GG Schutz der Menschenwürde
Art. 3 GG Gleichheit vor dem Gesetz
Art. 85 GG Bundesauftragsverwaltung durch die Länder
Art. 25 GG Völkerrecht, Bestandteil des Bundesrechtes
Art. 33 GG Staatsbürgerliche Gleichstellung aller Deutschen
Art. 34 GG Haftung bei Amtspflichtverletzung
§ 132 STGB Amtsanmaßung " § 185 STGB Beleidigung
§ 223 STGB Körperverletzung, weil bekannt sein muss, dass sich sozial schwache
Menschen aus finanziellen Gründen die Zuzahlung zu Medikamenten oder
nicht verschreibungspflichtige Medikamente nicht leisten können und somit
noch kranker werden.
§ 240 STGB Nötigung, ich werde z.B. genötigt, die Situation, wie sie am
Jahresanfang 2004 ist, zu ertragen und dadurch unsoziale Härten in Kauf zu nehmen

§ 323 STGB Unterlassene Hilfeleistung "Diskriminierung Behinderter"

Diesen Brief schreibe ich für alle Menschen, die nicht soviel Zivilcourage haben, sich
nicht trauen aufzumucken, oder gar nicht in der Lage sind, ihre Gefühle und Gedanken
eloquent zu artikulieren,
einfach Angst vor den Folgen haben und dieses Schreiben in
dieser Form und Inhalt niemals schreiben würden

Die Praxisgebühr ist menschenunwürdig, sowie deren Auswirkungen die nicht durchdacht.
Es ist ein Unding, das Ärzte die Behandlung verweigern können wenn ich z.B. ohne Geld
in die Praxis komme. (Unerlassene Hilfeleistung) Einzelheiten die jetzt nicht zu funktionieren,
liegen nicht am Gesetzgeber alleine, sondern auch an den ausführenden Organen. Dazu gehören
explizit Krankenkassen und deren Geschäftsführer, sowie Sozialämter und deren Entscheidungsträger
auf Länder- und Bezirksebene. Alle, die das mittragen, haben auch Mitverantwortungen, und stehen
so auch hinter den unsozialen Gegebenheiten.

Wenn mir es letztest Jahr schon klar gewesen wäre, dass es für mich mit meinem Einkommen zu Beginn
des Inkrafttretens der Gesundheitsreform zu finanziellen Engpässen kommen würde, dann kann ich
das auch von den betroffenen Personen die mit diesem Gesetz zu tun haben und Geschäftsführer einer
Krankenkasse erwarten, dass diese es auch wissen müssen und zu berücksichtigen hätten.

Möglicherweise ist es für viele sicherlich kein Problem, übers Jahr verteilt zwei Prozent des Bruttoeinkommens
für Zuzahlungen abzuzweigen. Bei sozialschwachen und kranken Bürgern, sieht die Welt da schon
anders aus.

Die Gebühren und Zuzahlungen sind zu hoch.

Mir wurden z.B. schon dieses Jahr bis heute (19.02.04) durch die Hintertüre schon 140 Euro
abgezogen.

Gerade deshalb werfe ich in erster Linie der Gesundheitsministerin sowie den Krankenkassen
erhebliche Schlamperei vor, die im Einzelnen dazu führt, dass ich in den ersten im Tagen des
Jahres 2004 völlig überbelastet bin. Und mich interessieren die Meinungen jeglicher Verbände und
Lobbyisten dabei überhaupt nicht.

Ich habe noch keinem Menschen seine Dummheit vorgeworfen, denn dafür kann der Betreffende nichts.

Wenn aber jemand an entscheidender Stelle sitzt, über unzählige Mitarbeiter und deren Amtshandlungen
zu entscheiden hat, dann kann er oder sie nicht kommen und mir erzählen, das es ihm oder ihr im
Einzelfall leid tut, einen sozial schwächern Menschen benachteiligt zu haben, das ist mir zu billig.

Die Bundesregierung, insbesondere Ulla Schmidt und ihre Mitarbeiter haben dieses Gesetz
auf dem parlamentarischen Weg gebracht und durchgesetzt. Was ich diesen Letuen vorwerfe ist,
unermessliche Arroganz, Ignoranz und Lobbyistentum.

Davon geleitet ist es nicht gelungen, bestimmte Anweisungen zu erteilen, nach denen sich die
Mitarbeiter im Gesundheitswesen im Einzelfall zu richten haben. Zusätzlich habe ich mir die
Finger wund telefoniert, um Informationen zur Gesundheitsreform zu erhalten, das Internet durchwühlt
und und und ... ein Unmenge an Zeit verschwendet, und am Ende nichts erreicht, weil die Mitarbeiter
der Krankenkassen unzureichend informiert worden waren - dafür verlange ich selbstverständlich
Schadenersatz.


Es ist auch bekannt geworden, dass bereits eine erste Person durch die Gesundheitsreform und deren
Ausmaße verstorben. Sie hatte kein Geld für das Taxi zur Dialyse.
Sollte das tatsächlich so zutreffen, mache ich noch eine Anzeige wegen Amtsmissbrauch mit Todesfolge
im Interesse aller Bürger die sich nicht wehren können.

Ich fordere hiermit nochmals Gerechtigkeit für die Menschen ein, denn alle Menschen haben auch ein
Recht auf körperliche Unversehrtheit.

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